Herzlich Willkommen!
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 14.06.2020
Mesh4Life (Impressum: https://mesh4life.de/impressum/) betreibt eine Plattform mit dem Namen „ZOBBEN“ zur Förderung des lokalen Einzelhandels eines Sozialraumes und möchte über die Seite https://www.mesh4life.de/ und mobile Appangebote namens „Zobben“ die Möglichkeit geben, Gewerbetreibende Werbung für ihre Produkte & Dienstleistungen zu machen und Verbraucher die Möglichkeit geben, die Werbung einzusehen und mit den Gewerbetreibenden in Kommunikation zu treten.
Die Nutzungsbedingung ist in einfacher deutscher Sprache verfasst. Sollten Sie Hilfe und Fragen hierzu haben, melden Sie sich einfach bei uns. Wir erklären Ihnen gerne welche vertraglichen Regelungen bei Verwendung getroffen werden.
Als Verbraucher haben Sie wegen der Verbraucherschutzgesetze ein Widerrufsrecht. Hierdrüber möchten wir Sie zuerst belehren:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Post oder Mail) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster -Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) –
An:
Mesh4Life
Andreas Hauptmann
Flensburger Straße 79
01157 Dresden
service@mesh4life.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
N u t z u n g s b e d i n g u n g
Zobben
Artikel 1 Leistungen
Mesh4Life stellt Nutzern eine App namens ‘Zobben‘ als Online-Dienst zur Verfügung, in dem Gewerbetreibende Angebote bestehend aus Bildern und Textbeschreibungen veröffentlichen und bewerben können und Verbraucher in der App veröffentlichte Werbeanzeigen einsehen können und über persönliche Nachrichten Verbraucher und Gewerbetreibende miteinander in Kontakt treten können.
In einer Profilübersicht kann der Verbraucher weitere Informationen über den Gewerbetreibenden einholen. Im einzeln kann der Verbraucher alle aktuellen Werbeanzeigen, und das Impressum einsehen.
Ziel der Leistung ist es, den lokalen Einzelhandel in der Form zu stärken, dass Verbraucher und Gewerbetreibende zur Erzielung eines Kaufvorgangs vereint werden.
Der kaufrechtliche Vorgang erfolgt nicht über mesh4Life bzw. der App Zobben. Dieser wird in den Geschäftsräumen des Gewerbebetreibenden abgeschlossen. Mesh4Life ist bei diesem vertragsrechtlichen Vorgang nicht beteiligt.
Artikel 2
Damit Sie mesh4Life als Gewerbetreibende nutzen und eigene Werbeanzeigen schalten können oder als Verbraucher angelegte Werbeangebote einsehen und mit dem Gewerbetreibenden Kontakt aufnehmen können, müssen Sie sich als Gewerbetreibenden oder Verbraucher in der Zobben-App bzw. auf www.Mesh4Life.de registrieren und anmelden.
Gewerbetreibende können natürliche wie auch juristische Personen sein. Als Verbraucher müssen Sie volljährig sein. Jeder Verbraucher und Gewerbetreibende darf dabei nur einmal auf der Plattform angemeldet sein.
Sämtlich zur Registrierung eingegebenen Daten müssen der Wahrheit entsprechen und bei einer späteren Änderung der Daten diese angepasst und abgeändert werden.
Artikel 3
Mit der Registrierung auf der Plattform müssen Sie diese Nutzungsbedingungen zustimmen. Sie akzeptieren diese durch das Anklicken im Bestätigungsfeld. Mit der Registrierung stellen Sie Mesh4Life ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages. Wenn Ihr Konto freigeschaltet und Ihre Registrierung durch Mesh4Life angenommen wurde, kommt zwischen Ihnen und Mesh4Life ein Nutzungsvertrag zu Stande.
Artikel 4 Ihr Profil
Erfolgt die Bestätigung durch eine Bestätigungsemail, erhalten Sie Zugriff auf Ihren passwortgeschätzten Bereich, wo Sie Ihr Profil verwalten können. Bitte heben Sie Ihr Passwort geheim auf und melden Sie sich umgehend bei Mesh4Life unter ‘Service@Mesh4Life.de‘, wenn Sie Wissen oder den Verdacht haben, dass unbefugt Dritte durch Missbrauch Zugriff auf Ihr Profil haben.
Im Einzelfall kann Mesh4Life die Nutzung einzelner Funktionsweisen von weiteren Voraussetzungen (Volljährigkeit, Bonität, Zahlungsart, Verbraucher, Gewerbetreibende) abhängig machen und bei Nichtvorliegen dieser bestimmten Funktionen diese von der Nutzung ausschließen, die Voraussetzung vorliegen und gegenüber mesh4Life glaubhaft gemacht worden sind.
Artikel 5 Vertrag über den Abschluss von Werbeanzeigenverträge
Die Werbeanzeige eines Gewerbetreibenden stellt eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes in den Geschäftsräumen des Gewerbetreibenden an den Verbraucher dar. Der Gewerbetreibende kann max. 10 Werbeanzeigen parallel schalten. Jeder dieser Anzeigen hat eine maximale Dauer von bis zu 30 Tagen. Endet eine Anzeige, durch den Gewerbetreibenden festgesetzten Zeitraum, kann unmittelbar nach Ablauf eine neue Anzeige erstellt bzw. eine abgelaufene Anzeige reaktiviert werden.
Die Werbeanzeige darf nicht irreführend sein.
Hierfür müssen die „Regeln zur Erstellung von Werbeanzeigen und Seitennutzung“ eingehalten werden.
(1) Jeder Gewerbetreibende hat die Möglichkeit maximal 10 Werbeanzeigen zur gleichen Zeit zu schalten.
(2) Jede Werbeanzeige hat eine maximale Laufzeit von max. 30 Tagen.
(3) Werbeanzeigen können bei Bedarf jederzeit & in vollem Umfang angepasst werden.
(4) Es sind keine pornografischen & diskriminierenden Inhalten als auch Zigarettenwerbung erlaubt.
(5) Mesh4Life duldet ebenfalls kein rassistischen, sexistischen sowie radikalen Inhalten.
(6) Der Gewerbetreibende ist verpflichtet, allen Informationsverpflichtungen, Anbieterkennungen, Markenrechtliche Obliegenheiten eigenständig nachzukommen. Mesh4Life haftet für eine fehlerhafte Werbeanzeige nicht.
Artikel 6 Untersagungen/Pflichten
Es ist strengstens untersagt, weitere Werbeangebote und Newsletter per Privatnachricht zu verschicken, Daten von Gewerbetreibende oder Verbrauchern zu speichern, um sie nach Sammlung für andere Zwecke zu nutzen, Videos und Fotos von Gewerbetreibenden zu speichern und sie zu verwenden, Dritten Zugang zum eigenen Profil zu verschaffen und es ist stets alles untersagt, was die einzelnen Funktionsweisen der App stören oder zerstören kann.
Artikel 7 Maßnahmen bei Pflichtverletzung
Mesh4Life kann Anzeigen oder auch ganze Profile löschen, wenn der Verbraucher/Gewerbetreibende gegen die Regeln von Mesh4Life (bzw. die Plattform ‘Zobben‘), diese Nutzungsbedingungen oder andere Gesetze verstößt.
Wird das Benutzerkonto gelöscht, ist dies als Kündigung des Nutzungsvertrages anzusehen. Der Verbraucher/Gewerbetreibende darf sich erst nach Ablauf von 12 Kalendermonaten ab Datum der Löschung wieder auf www.Mesh4Life.de bzw. der App ‘Zobben‘ anmelden. Falls es sich bei der Löschung um ein Versehen handeln sollte, dann kontaktieren Sie uns bitte unter service@mesh4life.de bzw. oben genannter Postanschrift, um den Sachverhalt zu klären.
Artikel 8 Entgelte
Den Gewerbetreibenden werden aktuell keine Entgelte zur Schaltung von Werbeanzeigen in Rechnung gestellt.
Die Nutzung für Verbraucher ist grundsätzlich kostenfrei.
Artikel 9 Wartungsarbeiten
Mesh4Life ist berechtigt, Funktionen für Wartungsarbeiten einzuschränken. Bei geplanten Wartungsarbeiten geschieht das immer mit einer Vorankündigungsfrist von 5 Werktagen. Hierrüber werden Sie per E-Mail benachrichtigt.
Artikel 10 Haftung
I von Mesh4Life
Die von Gewerbetreibenden veröffentliche Anzeigen werden von mesh4Life weder auf Richtigkeit, Rechtsmäßigkeit noch Wahrheitsgemäßtheit überprüft und gibt daher keine Gewähr für Anzeigedaten.
Haftungen aus einem späteren Kaufvertrag zwischen Gewerbetreibenden und Verbraucher erfolgt nicht, da mesh4Life am Kaufvertrag selbst nicht beteiligt ist. Mögliche Ansprüche aus Garantie, Produkthaftungsrecht oder etwaig andere Ansprüche sind gegenüber dem Kaufvertragspartner geltend zu machen.
Mesh4Life haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
II von Gewerbetreibenden und Verbrauchern/ Freistellung
Der Verbraucher/Gewerbetreibende stellt mesh4Life von allen Ansprüchen frei, die andere Nutzer der App oder Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Verbraucher/Gewerbetreibende in der Mesh4Life-App eingestellten Anzeigen und sonstigen Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung vorbezeichneten Mesh4Life-App gegenüber Mesh4Life geltend machen. Der Verbraucher/Gewerbetreibende übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsanwaltsgebühren von Mesh4Life nebst Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Gebührenhöhe. Der Anspruch auf Freistellung besteht nicht, wenn der Verbraucher/Gewerbetreibende die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
Kommt es zum Rechtsstreit, hat der Verbraucher/Gewerbetreibende Mesh4Life sämtliche Unterlagen, Informationen, Akten, Aufzeichnungen, Glaubhaftmachungen und Beweise herauszugeben.
Eine Haftung über die Freistellung hinaus, bleiben natürlich unberührt.
Artikel 11 Kündigung/ Beendigung des Vertrages
Mesh4Life kann jeden Nutzungsvertrag mit einer Frist von 4 Kalenderwochen zum Monatsende hin kündigen. Das Recht auf fristloser Kündigung bleibt hiervon natürlich unberührt.
Nach Kündigung werden alle Inhalte des Profils gelöscht.
Die Kündigung ist zu richten an:
Service@mesh4life.de
direkt in der App ‘Zobben‘
Oder per Post an:
Mesh4Life, Andreas Hauptmann, Flensburger Straße 79, 01157 Dresden
Artikel 12 Mögliche Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen sind jederzeit möglich. Sie werden dem Verbraucher/Gewerbetreibenden mit einer Frist von mindestens 1 Kalendermonat vor dem Wirksamwerden der Änderung per E-Mail mitgeteilt und die Auswirkungen erläutert Die Zustimmung durch den Verbraucher/Gewerbetreibenden gilt als wirksam erteilt, wenn dieser von Eintritt der Änderung des Vertragsverhältnis nicht gekündigt hat. Ist der Verbraucher/Gewerbetreibende mit der Änderung nicht einverstanden, so kann dieser bis zum Eintritt der Änderung Tag genau fristlos kündigen. Die neue Nutzungsbedingung wird am Tag der Änderung in der App zu ihrem Aufruf bereitgestellt.
Artikel 13 Weitere Regelungen
Dem Vertrag wird das Recht der Bundesrepublik Deutschland zu Grunde gelegt.
Gerichtsstand für juristische Personen oder Kaufleute im Sinne des HGB ist Dresden.
Bei Verbrauchern richtet sich der Gerichtsstand nach dem Wohnsitz. Liegt dieses im Ausland, ist der Gerichtsstand Dresden.
Mesh4Life ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbelegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.
Regeln zur Erstellung von Werbeanzeigen und Seitennutzung
Grundsätzlich gilt, diese Regeln orientieren sich an deutsche Gesetze. Anzeigen, die nicht diesen Vorgaben entsprechen, werden entfernt und gelöscht. Nach Löschung erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.
Ihre Anzeige darf nicht irreführend sein.
Bewerben Sie auch nur solche Produkte, die Sie im Bestand haben. Ist ein Produkt ausverkauft, entfernen Sie die Werbeanzeige.
Bewerben Sie eine Dienstleistung, so beschreiben Sie diese in ihrem Anzeigentext und machen deutlich, dass Sie eine Dienstleistung bewerben.
Halten Sie das Werbeverbot für bestimmte Branchen ein.
Nutzen Sie nur ihre Fotos und Videos. Beachten Sie Urheberrechte und Markenrechte. Wir können hierfür nicht haften.
Geben Sie immer ihr Impressum wahrheitsgemäß an.
Es ist alles zu unterlassen, was der guten Sitte verstößt.
Anzeigen mit sexuellem, diskriminierendem, beleidigendem, rassistischem Hintergrund ist strengstens verboten.
Das Veröffentlichen von Nacktfotos und pornografischen Inhalten ist grundsätzlich untersagt.
Fairer Handel:
Verletzt ein Mitbewerber oder ein Nutzer dieser Seite Schutzrechte jeglicher Art, hierzu zählen Urheberrechte, Wettbewerbsrechte oder andere Schutzrechte so melden Sie uns bitte unter ‘Support@Mesh4Life.de‘
Wir bringen den Fall innerhalb von 48 Stunden zur Abklärung und löschen den Artikel bei Verstoß.
Es wird allgemein darauf hingewiesen, dass alles zu unterlassen ist, was gegen geltendes Recht ist. Ebenfalls überprüfen Sie bitte, ob Sie branchentypische Angaben-, Verweispflichten haben. Hier können wir im Einzelnen nicht drauf hinweisen.